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Der Mensch ist das Kriterium – nicht die Leistung

Der Sozialökologe Michael Opielka fordert ein Grundeinkommen für alle
Ein Interview in der „zivil“ Ausgabe 4/05

zivil: Ein „Grundeinkommen“ für alle, für jede und jeden in der Gesellschaft, das hört sich träumerisch an in einem Land, das noch immer den Spruch kennt: „Wer nicht arbeitet, der soll auch nicht essen.“
Opielka: Diesem Zitat aus dem Neuen Testament, aus den Paulus-Briefen an die Thessalonicher (3, Vers 10), stehen im Christentum auch scheinbar entgegengesetzte Haltungen gegenüber. Es gibt in der Bibel immer auch die Forderung, den Armen zu unterstützen und den Menschenwert nicht an seiner Arbeitsleistung zu bemessen, zum Beispiel in dem schönen Gleichnis von den Arbeitern im Weinberg, in dem die Arbeiter, die ganz zum Schluss noch eingestellt wurden, den selben Lohn bekamen: „Also werden die Letzten Erste, und die Ersten Letzte sein.“ (Matthäus 20, 1-16) (Dazu mehr ab Seite 38 in diesem Heft) Es gibt also in der christlichen Kultur unterschiedliche, ein wenig widersprüchliche Ideen in Bezug auf die Frage ob jeder auch einen Anspruch auf Existenz hat, unabhängig von seiner Leistung. Und genau das ist eigentlich die Grundsatzfrage: Ist Leistung auf dem Arbeitsmarkt das einzige Kriterium, durch das wir Teilhabe an der Gesellschaft beanspruchen dürfen?
zivil: Welche Kriterien könnte es noch geben?
Opielka: Hinter der Idee des Grundeinkommens steckt die Vorstellung, dass das Kriterium die Existenz des Menschen selber ist. Dass man also positiv formulierte Bürgerrechte hat. Diese Thematik beginnt im Grunde mit der französischen Revolution, wo in derRevolutionsverfassung vom Recht auf Arbeit die Rede war. Und es geht weiter mit der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte von 1949, wo ein ganzer Satz von sozialen Grundrechten – Artikel 22 bis 29 – formuliert ist: Grundrecht auf Gesundheit, Wohnen, Existenz… Und seit dem Bundessozialhilfegesetz von 1961 haben wir das ja auch in Deutschland: ein Recht auf Existenzminimum, das keinem genommen werden darf..
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