Thema Grundeinkommen

Eine Expedition, (lateinisch expeditio “Feldzug”) 
ist eine Entdeckungs- oder Forschungsreise in 
eine entlegene oder unerschlossene Region. 
Wikipedia

von Michael Mentzel – tdz
Expedition Grundeinkommen nennt sich eine Initiative, die Ende des letzten Jahres eine Kampagne ins Leben gerufen hat, deren Ziel ein staatlich organisierter Grundeinkommens-Feldversuch ist, der 2023 beginnen soll. Dieses Ziel soll erreicht werden über Volksabstimmungen auf Länderebene. Nach Auffassung der Initiatoren [1.] seien diese “verbindlicher als Petitionen und demokratischer als politisches Lobbying, weil die Volksgesetzgebung einen konkreten Gesetzesentwurf beschließt, der dann von den Regierungen umzusetzen ist.”

Es sollen neue Erkenntnisse zur Wirkung des bedingungslosen Grundeinkommens gewonnen werden, “die den politischen Akteuren weitere Argumente an die Hand geben. Zum andern ergeben sich auf dem Weg zum Volksentscheid viele Anlässe, über Veranstaltungen, Veröffentlichungen und andere Aktivitäten den Grundeinkommensdiskurs zu intensivieren.”

Die Initatoren sind überzeugt davon, dass die Unterschriften und die Abstimmungsergebnisse der Volksentscheide ein starkes Ausrufezeichen dafür setzen werden, dass die Menschen in Deutschland bereit für das Thema Grundeinkommen sind.

Insgesamt ist die Kampagne für fünf Bundesländer geplant, nämlich Schleswig-Holstein, Brandenburg, Bremen, Hamburg und Berlin. Die Hoffnung dabei: Dass der Feldversuch durch die Volksabstimmungen in mehreren Ländern “ein größeres Gewicht” bekommt, als wenn er nur in einem Bundesland durchgeführt werden würde. Begonnen wurde mit der Unterschriftensammlung in Schleswig-Holstein vor ca. 2 Wochen und es liegen bis jetzt 1929 Unterschriften vor. 

Der ehemalige grüne Bundestagsabgeordnete Arfst Wagner [2.], der sich seit Jahren in Schleswig-Holstein für das Bedingungslose Grundeinkommen einsetzt, wundert sich über die offensichtlich schleppende Beteiligung an dieser Aktion. In einem Facebook-Kommentar auf der FB-Seite “Bedingungsloses Grundeinkommen” schreibt er, dass man im November 2019 davon ausgehen konnte, “dass es kein großes Problem sein würde, bis Mitte Januar die erforderlichen 20 000 plus 5000 (um auf der sicheren Seite zu sein) zusammen zu bekommen. Gibt es doch angeblich in Schleswig-Holstein die größte Zustimmung zum bGE aller Bundesländern. (…) Seit längerem bemerke ich über der BGE-Bewegung trotz großer thematischer Präsenz durch Menschen wie Ranga Yogeshwar, Richard David Precht und Gerald Hüther eine bleierne Schwere.”

Vielleicht, so mutmaßt Wagner, läge es daran, dass viele BGE-Aktivisten “ihr Glück in der Klimaschutzbewegung [suchen], was zugegebenermaßen einfacher ist, man mehr Zuspruch erhält und einen auch intellektuell vielleicht (scheinbar) nicht so fordert wie die soziale Frage und die Steuergesetzgebung. Das aber die soziale Frage trotz allem die zentrale Frage der Gegenwart ist, womit ich die Bedeutung des Klimaschutzes nicht schmälern möchte, scheint mal wieder in Vergessenheit zu geraten. Und das, nachdem eine Formulierung im Koalitionsvertrag der Jamaika-Koaliton vor gut zwei Jahren einen bundesweiten Hype ausgelöst hat. Wo sind die Begeisterung, die Aufbruchstimmung hin?” 

Die Unterschriftensammlungen starten in den anderen Bundesländern gestaffelt bis Mitte 2020. Insgesamt müssen für die beteiligten Bundesländer, so die Initiatoren, “in der ersten Stufe 94.000 Unterschriften gesammelt werden. In Stufe zwei, dem Volksbegehren, das im Herbst 2020 startet, werden dann rund 500.000 Unterschriften benötigt.”

Weitere Informationen zu der Aktion finden Sie hier:
www.expedition-grundeinkommen.de

[1.] Das Team der Expedition Grundeinkommen besteht derzeit aus acht Personen. Gegründet wurde das Projekt von Laura Brämswig (vormals Partnerin bei Ashoka Deutschland) und Johannes „Joy” Ponader (Mitgründer*in bei mein-grundeinkommen.de und Gründer*in von sanktionsfrei.de).

[2.] Arfst Wagner ist ein deutscher Lehrer, Schriftsteller und Politiker. Von 2012 bis 2013 gehörte er dem Deutschen Bundestag an, von 2015 bis 2017 war er Landesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen Schleswig-Holstein. (Wikipedia) 

Quelle: www.grundeinkommen.de l eigene recherchen

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