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Zum Thema Grundeinkommen
von Michael Mentzel
Vielleicht ist es wirklich Zeit für Utopisten. Für Menschen, die das Wort Veränderung ernst nehmen und handeln, auch wenn die Realität scheinbar eine andere Sprache spricht. Der Friedensnobelpreis für Barack Obama ist ein Beispiel für einen beginnenden Paradigmenwechsel. Abgesehen davon, dass ein Nobel-Preis-Komitee es vermutlich nie allen recht machen kann, ist es eine recht mutige Entscheidung, den Preis zu vergeben, bevor "echte Beweise" für "echte" Friedensaktivitäten vorliegen. Klar, die Bedenkenträger sind schon aus den Startlöchern gekommen, schütteln ihre weisen Häupter und schmollen.
Mich erinnert dieser Vorgang an die Idee des Grundeinkommens. Bedeutet ein bedingungsloses Grundeinkommen doch, eine Vorleistung zu erbringen auf eine Leistung, die der Empfänger noch gar nicht erbracht hat; vielleicht auch gar nicht erbringen wird. Dass ein Grundeinkommen ungeahnte Kulturaktivitäten und bürgerschaftliches Engagement freisetzen könnte, wird ernsthaft niemand bestreiten, obwohl sich Absichtserklärungen und tatsächliches Handeln auch oft genug widersprechen. Es aber deshalb nicht zu versuchen, zementiert lediglich die gängige Auffassung, dass gefälligst verhungern möge, wer nicht arbeiten will.
Da kann es nicht schlecht sein, wenn das Thema in den Parteien bewegt wird. Immerhin zeigt auch der FDP Vorschlag zum "Bürgergeld", dass Handlungsbedarf besteht. Zu der Idee der FDP befragt, spricht Götz Werner in der Taz davon, dass ein Bürgergeld dabei helfen kann: "..in eine neue Denkrichtung zu kommen - auch wenn es noch nicht das ist, was ich mir am Ende vorstelle. Wir müssen gesellschaftlich neu überlegen, wie der einzelne zu seinem Einkommen gelangt."
Das zeugt von Realitätssinn, schließt aber ausdrücklich nicht nicht aus, dass am Ende doch ein Schuh oder besser ein bedingungsloses Grundeinkommen daraus werden kann; befragt, ob er mit konkreten Beschlüssen bei den Koalitionsverhandlungen rechne, antwortet Götz Werner: "Wer hätte am 9. November 1989 gedacht, dass am selben Tag die Mauer fällt? Aber auch wenn sich Union und FDP jetzt nicht einigen, ist das Thema nicht erledigt."
Nach den Informationen, die zurzeit über den Stand der schwarz-gelben Verhandlungen zu erfahren sind, sieht es nicht so aus, als sei dem Vorstoß der Liberalen ein glücklicher Ausgang beschieden. Gleichwohl, und vielleicht im Sinne von Götz Werner: Gut dass wir wieder darüber gesprochen haben. Und keine Bange, diejenigen, auf die es ankommt, bleiben dran.
Zum FDP-Bürgergeld ein Kommentar von Michael Opielka
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