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Eine Million Stimmen für ELIANT. In einer Mitteilung an die Presse, sowie an ihre Freunde und Förderer danken die Initiatoren "allen Unterstützern für Ihr großartiges Engagement, ohne das dieses Ziel nicht erreicht worden wäre."
ELIANT gehört jetzt zu den ersten Initiativen, die im Rahmen der Europäischen Bürgerinitiative (EBI) eine Millon Unterschriften vorlegen kann, um dazu beitragen zu können, die rechtlichen Rahmenbedingungen zu schaffen, die "Wahlfreiheit und Wahlmöglichkeiten auch für anthroposophische Dienstleistungen und Produkte sicherstellen. Aus den EU-Ländern stammen 1.001.671 Unterschriften (Stand: 13.12.2010)." So die aktuelle Meldung von ELIANT.
Die Europäische Bürgerinitiative ist ein Instrument, dass Partizipation an politischen Enscheidungsprozessen auch für den "Normalbürger" ermöglicht. "ELIANT nutzt damit das neue Instrument für zivilgesellschaftliches Engagement in Europa, um sich für die Anliegen vieler Bürger in die politischen Prozesse der EU einbringen zu können."
Der Termin für die Übergabe der Unterschriften wird, so hoffen die Initiatioren, in den nächsten Wochen stattfinden. Gleichzeitig hofft man, dass auch noch zusätzliche Unterschriften eingehen, denn: "je mehr Unterschriften wir haben, umso größer ist unser politisches Gewicht, um für die Anliegen der ELIANT-Charta eintreten zu können."
Wir von Themen der Zeit haben die Entwicklung von ELIANT von Beginn an verfolgt und auch mit einigen Beiträgen begleitet. Wir freuen uns daher mit all den vielen Aktivisten und Helfern, die eine Menge Kraft und Zeit investiert haben und gratulieren ganz herzlich!
In einer weiteren Meldung kommentiert ELIANT die heutige Verabschiedung der Durchführungsvorschriften zur Europäischen Bürgerinitiative (EBI) durch das Europäische Parlament. TdZ dokumentiert diese Meldung im Wortlaut:
Verabschiedung der Durchführungsvorschriften
"Die Allianz ELIANT begrüßt das erzielte Ergebnis. Die Allianz hat in Erwartung der neuen Bestimmungen über die EBI bereits europaweit 1 Million Unterschriften zur Unterstützung ihrer Anliegen an die europäische Gesetzgebung gesammelt. Auf der Basis der dabei gemachten Erfahrungen hat die Allianz im Verlauf der Diskussion über die Durchführungsvorschriften – Grünbuch der Kommission, Anhörungen im Parlament, Kontakte mit Ratsdelegationen – konkrete Anregungen gemacht. Dies geschah im Konzert mit anderen Organisationen der Zivilgesellschaft, die sich ebenfalls für die Benutzerfreundlichkeit der EBI eingesetzt haben.
Die Allianz sieht mit Genugtuung, dass mehrere ihrer Anregungen Eingang in die Durchführungsvorschriften gefunden haben. Dies gilt insbesondere
• Für die Mindestzahl der Unterschriften aus einer Mindestzahl von Mitgliedstaaten. Hier hatte ELIANTangeregt, die größeren und kleineren Mitgliedstaaten besonders zu gewichten und die Mindestzahl der Staaten kleiner als 1/3 zu halten.
• Für das Zusammenlegen der Zulassungsprüfung mit der Registrierung der EBI bei der Kommission.
• Für die Vereinfachung der Sammlung der Unterschriften. Hier ist zu begrüßen, dass den Mitgliedstaaten die Möglichkeit eingeräumt wird, auf die Angabe des Ausweises des Unterzeichners zu verzichten. Auch wird das Sammeln von Online-Unterschriften effizienter gestaltet.
• Für die Einführung eines „Helpdesks" bei der Kommission. Die Allianz bedauert allerdings, dass ihre Anregung, die Kommission stärker zentral in das Verfahren zur Verifizierung der gesammelten Unterschriften einzuschalten, mit der Einführung des „Helpdesks" nur in geringem Umfang übernommen wurde. Jetzt ist zu befürchten, dass die Organisatoren einer EBI im Extremfall 27 verschiedene nationale Verifizierungsverfahren in den jeweiligen Sprachen mit entsprechend großem Risiko von Missverständnissen durchlaufen müssen. Die Organisatoren werden also Tendenz haben, die Unterschriftensammlung auf die jetzt geltende Mindestzahl von 7 Mitgliedstaaten zu beschränken, was der eigentlichen Idee der europaweiten EBI zuwiderläuft. ELIANT hat Unterschriften in allen 27 Mitgliedstaaten gesammelt und gezeigt, dass man mit dem Know how von spezialisierten Datenverarbeitungsfirmen auch die Verifizierung der Unterschriften einheitlich gestalten kann.
Leider muss ELIANT zur Kenntnis nehmen, dass ihre Anregung, eine Übergangsregelung für Initiativen einzuführen, die bereits 1 Million Unterschriften gesammelt haben, nicht aufgegriffen wurde. ELIANT ist jedoch zuversichtlich, dass die Kommission ihre sachlichen Anliegen gleichwohl angemessen berücksichtigen wird.
Insgesamt ist ELIANT erfreut, dass das neue Instrument der EBI nun Gestalt gewinnt und seine Bewährung in der Praxis antreten kann.
Für die Allianz ELIANT
Dr. rer. nat. Andreas Biesantz, Dr. jur. Jürgen Erdmenger, Nikolai Fuchs, Dr. med. Michaela Glöckler, Thomas Göing, Günther Schulz, Heike Sommer, Christof Wiechert."
Weitere Informationen www.eliant.eu
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