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Visonen vs. tagespolitische Kleinkrämereien
von Michael Mentzel
"Es ist Zeit für Alternativen", heißt es in der Aufforderung zur Gründung einer von den Initiatoren so genannten "Denkwerkstatt". Es geht konkret um eine "programmatische politische Alternative zum Neoliberalismus." Unterstellt wird, und das sicher nicht zu Unrecht, dass es eine "gesellschaftliche Mehrheit" gibt, die nach einer "solidarischen Moderne" fragt, einem Gegenentwurf zu einer Welt, die "von ungezügeltem Kapitalismus, grassierender Armut, massiver Umweltzerstörung und kriegerischer Gewalt" geprägt ist. Ein erkennbar linkes Projekt, dafür stehen die Namen Andrea Ypsilanti, Herrmann Scheer, aber auch Katja Kipping und Sven Giegold.
Das "Institut Solidarische Moderne" hat zwei Tage nach seiner Begründung bereits 500 Mitglieder, so mancher Name auf der Liste der Gründungsmitglieder kommt einem bekannt vor und lässt Hoffnung aufkeimen, dass es sich hier um eine Initiative handelt, die es wirklich ernst meint, wenn gesagt wird: "Wir erarbeiten demokratische Reformprojekte, in denen ökologische, ökonomische, kulturelle und soziale Fragen in ihrem Zusammenhang beantwortet werden."
Unsere Gesellschaft hat inzwischen einen Status erreicht, in dem derlei Fragen durch tagespolitische Kleinkrämereien, Kompetenzgerangel und einen scheinbaren "Sachverstand" längst in den Hintergrund getreten sind. Bürgerbeteiligung und die demokratische Mitwirkung durch Teilnahme an Wahlen scheinen einer Apathie gewichen zu sein, die ihren Ausdruck dann in der Resignation finden: "Man kann ja doch nichts machen!"
Allein der Name Ypsilanti sorgt dafür, dass in den Kommentaren (z.B. bei FAZ-Net) die Wogen hochgehen. Der Schatten eines "Sozialismus" à la DDR geistert durch die Hirne der verängstigten Leser, die ihre mühsam durch die Finanzkrise gebrachte Traumwelt in Gefahr sehen, wenn sie nur schon die Namen linker PolitikerInnen lesen. Ein empörter Leser: "Es wird nicht lange dauern, bis die Schecks eintrudeln von den diversen Fördertöpfen, die entgegen herer Programme und Prinzipien ausschließlich dazu dienen, solchen Gestalten wie dieser Ypsilanti wieder zu einem Dienstwagen zu verhelfen." Auffassungen wie diese werden es schwer haben, einen demokratischen Prozess zu unterstützen, dessen Ergebnis am Ende vielleicht alle Bürger zustimmen können, weil sie von der Integrität der Handelnden überzeugt sind. Armes Deutschland, möchte man angesichts solcher Kommentare sagen.
Gleichwohl, was auch immer in den nächsten Wochen und Monaten über diese Initiative zu lesen, zu hören oder zu sehen sein wird; entscheidend wird es sein, ob dieses "Institut Solidarische Moderne" in der Lage sein wird, Perspektiven aufzuzeigen, die über die Tellerränder hinausgehen. Bedeutet die Mitwirkung von Katja Kipping, dass auch das Grundeinkommen einen Platz in der Themenliste finden wird? Es ist sehr zu hoffen, dass die Beteiligten es wagen, einen Weg einzuschlagen, der in eine - vielleicht noch - unbekannte Zukunft führt; einen Weg, der nicht mit Parteiprogrammen gepflastert ist, einen Weg ohne Geländer, bei dem es darauf ankommen wird, dem anderen die Hand zu reichen, wenn die Gefahr des Stolperns droht. Um das Mögliche zu erreichen, muss immer wieder das Unmögliche versucht werden, sagte einst Hermann Hesse.
Warum es also nicht wagen? Wenn die Teilnehmer ihre Visionen und ihre Ideale in diese Initiative hineintragen und sie nicht aus den Augen verlieren, kann es gelingen, den neuen Weg zu befestigen, auf dem dann alle, die eines guten Willens sind, gemeinsam gehen können. Eine andere Welt IST möglich. Gern auch auf Englisch, damit es auch unser Außenminister versteht: Another World is possible.
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