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Postdemokratisches Lehrstück

03.12.2010

Nachlese: Die Süddeutsche Zeitung zu Stuttgart 21 und Heiner Geißlers fehlendem "Mumm".

Einen lesenswerten Beitrag zum Ergebnis der Stuttgarter Schlichtung liefert heute Andreas Zielcke in der Süddeutschen Zeitung. Er kommt bei der Betrachtung des Geschehens zu dem Schluss, dass die "Stuttgarter Tafelrunde" als "postdemokratisches Lehrstück" und als Versuch gesehen werden kann: "die Ohnmächtigen mit ihrer Niederlage zu versöhnen. Heiner Geißler hatte viel Chuzpe, aber wenig Mumm. Ein schlechteres Modell demokratischer Konfliktlösung kann es kaum geben."

Den Dialog der streitenden Parteien nennt Zielcke - der seine Analyse mit spitzer Feder niedergeschrieben hat - eine "von Anfang bis Ende asymmetrische Veranstaltung. Asymmetrisch darum, weil auf der einen Seite die Herrschaften saßen, die über die Rechtstitel verfügen, um Stuttgart 21 durchzusetzen. Jedes ihrer Argumente hatte die Lizenz zur Vollstreckung und die gänzlich in ihrem Sinn verpflichtete öffentliche Gewalt hinter sich."

Zu keiner Zeit, so Zielckes Einschätzung, hätte es für die S-21 Repräsentanten von Stadt, Staat und Bahn problematisch werden können, denn: "Mit der geballten Macht der bindenden Verträge und Beschlüsse aller zuständigen Parlamente und Gerichte im Rücken durften sie sich über alle Wochen der Tafelrunde sicher sein, dass die Sache nie zu ihren Ungunsten ausgehen konnte. Das ist die Parodie auf den herrschaftsfreien Diskurs. Man nennt es einseitige oder unfaire Souveränität."

Zum Beitrag in der Süddeutschen Zeitung >

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