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Ein Kommentar von Max Michels
Noch ein paar Jährchen, und die Bremer Bürger können bei der Wahl zur Bürgerschaft den Kandidaten wählen, der ihnen am geeignetsten erscheint, ihre Interessen zu vertreten. Waren es bisher die von der Partei benannten und auf Listen geführten Kandidaten, die der Bürger wählte musste, ob er wollte oder nicht, bietet das neue Wahlrecht jetzt ein gerechteres Verfahren. Der Abgeordnete, der sich erkennbar für die Interessen der Bürger einsetzt, hat jetzt auch die größere Chance bei der Wahl. Ein Stückchen mehr Demokratie ist also in den kleinen Stadtstaat an der Weser eingezogen. Die Damen und Herren von der großen Koalition in Bremen freut das aber ganz und gar nicht. Und so steht es zu befürchten, dass sie dieses neue Gesetz, welches ohnehin erst 2011 zur Anwendung kommt, wieder kippen wollen. So ganz sicher bin ich aber nicht, ob es, sollte es versucht werden, auch tatsächlich gelingt. Denn immer öfter runzelt der Bürger die Stirn und beschließt, sich mal selber zu kümmern. Politikverdrossenheit, wie sie die großen Parteien immer wieder mit Blick auf ihre Wähler und Wählerinnen beklagen, bezieht sich wohl mehr auf die Parteien und ihre etwas seltsam anmutenden Auffassungen von bürgernaher Politik, als auf die Demokratie selbst. Die in letzter Zeit durch die Medien geisternde - durch eine Studie belegt und festgestellte - Demokratie-Müdigkeit ist nach meiner Meinung durch die Unfähigkeit der großen Parteien zur kritischen Eigenwahrnehmung entstanden und richtet sich nicht wirklich gegen demokratische Strukturen. Nur sichtbar müssen sie gemacht werden. Und das ist das eigentliche Dilemma. Vor lauter innerparteilichen Machtspielchen kommen die Parteien nicht dazu, sich um wirkliche Inhalte zu kümmern. Es ist leicht, dem Wahlvolk den schwarzen Peter unterzujubeln, ob es ihn jedoch noch lange behalten will, ist immerhin fraglich. Fast 70.000 Unterschriften wie jetzt in Bremen für eine längst fällige Änderung des Wahlrechts sprechen eine deutliche Sprache. Nun sind die Bremer, wie man weiß, auch eigensinnige Leute. Recht haben sie. Jetzt haben sie sogar noch neues Wahlrecht!
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