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Die Einschläge kommen näher
von Michael Mentzel

Am 31. Mai 2010 ist Horst Köhler zurückgetreten. Die Demission des Bundespräsidenten glich einem Paukenschlag und ließ mit einem Mal die Show verblassen, die wir gerade durch Lena Meyer-Landruts Sieg im Eurovisionswettbewerb ESC erlebt hatten und die vielen Deutschen zur Abwechslung wieder einmal ein kollektives Wohlgefühl verschafft hatte.

Der Präsident hatte mit missverständlichen Aussagen im Deutschlandradio zur Präsenz der Bundeswehr im Allgemeinen und im Besonderen für Irritationen gesorgt. Als sicher darf gelten, dass kaum jemand dem Präsidenten wirtschaftlich motivierte Kriegsgelüste unterstellen wird, aber das präsidiale - mehr als unglückliche Gestottere - verfehlte seine öffentliche Wirkung nicht. Unisono beeilten sich die Spitzen der Parteien, die Kritik an diesen Aussagen herunterzuspielen. Zu spät. Herr Köhler nahm offensichtlich übel. Von Dünnhäutigkeit des Präsidenten sprachen die Kommentatoren und davon, dass er schon öfter ins Fettnäpfchen getreten sei. Köhlers Konsequenz, frei nach Hape Kerkeling: "Ich bin dann mal weg."

Allerdings: Köhler war ja nicht ein irgendwer und man kann davon ausgehen, dass er als Finanzexperte und Banker über den derzeitigen Zustand der Bundesrepublik einigermaßen im Bilde sein dürfte. Vielleicht steckt ja doch ein bisschen mehr dahinter als nur eine verletzte Präsidentenseele, die zuwenig Rückhalt aus den eigenen schwarz-gelben Reihen bekommen hat.

Für Frau Angela Merkel aber wird die Situation zurzeit immer heikler. Eine blasse Regierungsmannschaft, ein Außenminister, der von der Mehrheit der Deutschen nicht akzeptiert ist, ein Wirtschaftsminister, dessen Sachkompetenz von vielen in Frage gestellt wird und der sich als "Hausmeister in der Rüdesheimer Drosselgasse" auch nicht schlecht machen würde, so ein Spontankommentar nach der Anne Will Sendung vom vergangenen Sonntag. Dazu ein Finanzminister, der Probleme mit seinem Gedächtnis hat und sich nicht an 100.000 Euro in seiner Schublade erinnern kann oder will.

Die Einschläge kommen näher, von der "Leichtigkeit des Seins" sind die Regierenden von CDU/CSU und FDP ziemlich weit entfernt. Der Ausgang der NRW-Wahl hat angesichts der schwachen Wahlbeteiligung einmal mehr ein Dilemma der Politikerkaste sichtbar gemacht, nämlich dass der vielbeschworene Souverän schlicht und ergreifend die Schnauze voll hat. Dass dieser Souverän am Ende dann aber doch nicht den Mut hat, mit seiner Stimme für klare Verhältnisse zu sorgen, sondern sich - ähnlich wie jetzt der Präsident - in seine Ecke zurückzieht und schmollt, ist dabei keine Randerscheinung, sondern ist seit Jahren die Begleitmusik einer Tragödie, die von Regisseuren inszeniert wird, die ihr Fach nicht beherrschen. Die dissonanten Stimmen dieses "Panikorchesters", wie die von Guido Westerwelle, Roland Koch, Herrn Sarrazin und anderen, sind nur das äußere Bild für eine mehr als desolate Situation, die nur noch zu meistern wäre, wenn die Bürgerinnen und Bürger mit ihren Anliegen endlich einmal ernstgenommen würden.

Mehr Demokratie, Volksabstimmung, Grundeinkommen statt Postengeschacher, Parteienfilz oder HartzIV; die Themen liegen deutlich sichtbar auf dem Tisch. Man muss noch nicht einmal die Idee der Dreigliederung des sozialen Organismus von Rudolf Steiner explizit in die Wagschale werfen, es würde genügen, die genannten Themen zu ergreifen und sich einmal ernsthaft mit den Alternativen zum derzeitigen System zu beschäftigen und damit, welches Verhältnis wir in Zukunft zu unserer Arbeit einnehmen wollen. Dazu aber bedürfte es des Mutes der Verantwortlichen, der Fähigkeit der Empathie mit den wirklich Schwachen dieser Gesellschaft und des Blicks über den eigenen politischen Tellerrand.

Die Erkenntnis, dass die Kämpfe um Märkte und die Finanzkrisen immer nur auf dem Rücken der "Kleinen" ausgetragen werden, wird von der Finanzelite weiterhin geflissentlich ignoriert, wie sonst wäre es zu erklären, dass die Finanzinstitute und Banken bis auf wenige Ausnahmen so weitermachen wie bisher und dass die Milliarden zum Fenster hinausgeworfen werden, auf dass dieses marode System noch ein Weilchen halten möge. Es kann heute nicht mehr um Klassen- und Verteilungkämpfe gehen, sondern es geht um einen anderen Umgang mit dem Begriff der Menschenwürde. Und so sind Koch und Köhler, aber auch das Phänomen Meyer-Landrut für mich der Beweis einer fortschreitenden Brüchigkeit des gesamten sozialen Gefüges, was zwar von allen irgendwie bemerkt wird, allein es scheint momentan nicht so, als wollten die Regierenden daran ernsthaft etwas ändern. Dabei wäre es wirklich an der Zeit.