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Der Zug ist abgefahren? Nehmen wir einen neuen.
von Michael Mentzel
Um Guido Westerwelle ist es - nach Rücktrittsforderungen - wieder stiller geworden. Thilo Sarrazin hat mit seinem Buch und seinen Äußerungen dafür gesorgt, dass die Medienmaschine den nächsten Gang eingelegt hat und sich wieder auf der Überholspur befindet, während Angela Merkel und die Atom-Debatte auf der Kriechspur dahinschleichen. Business as usual also, nichts Neues unter der Sonne. Es wird nichts werden mit Rücktritt von W. und vermutlich auch nichts mit Austritt von S. aus der SPD. Gleichwohl wünschte man sich doch endlich einmal einen kräftigeren "Fußtritt" von Frau Merkel in Richtung Atomlobby. Das wäre schon mal ein erster Schritt.
Die Gemüter werden sich beruhigen: Wie aber wäre es im Anschluss, am besten aber sofort - mit einer ernsthaften Debatte um ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle? Stattfinden sollte sie unter tatkräftiger Mithilfe von Daniel Häni, Katja Kipping, Sascha Liebermann, Michael Opielka und Götz Werner, die gemeinsam Vorschläge zu einer Realisierung erarbeiten könnten und im Anschluss daran den ganzen Hartz-IV-Müll - als mahnendes Beispiel für gelebte Ungerechtigkeit und Arroganz gegenüber den Schwachen in der Gesellschaft - dorthin befördern, wo er hingehört: in den Abfalleimer der Geschichte. Gut möglich, dass manch einer dann statt aufzuatmen, überhaupt erst einmal zum Atmen kommt und sich die Dinge schneller wandeln, als wir jetzt noch glauben.
Worauf warten wir eigentlich? So schwer kann es doch nicht sein. Wenn der Zug abgefahren ist, nimmt man einen neuen. Am 8. November wird die Petition zur "Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens" von Susanne Wiest vor dem Petitionsausschuss in Berlin öffentlich verhandelt. Für die etablierten Medien inklusive Anne Will und alle anderen Talkshows die Gelegenheit, den Ereignissen einmal voraus zu sein und dem Thema damit das Gewicht zu verleihen, das ihm gebührt.
Der Bundespräsident Christian Wulff hat unlängst die mangelnde Akzeptanz der BürgeInnen gegenüber den Volksvertretern beklagt. Wo liegt die Lösung für dieses Dilemma? Mehr Demokratie und echte Volksabstimmung möglich machen. Warum nicht endlich einmal einen Beweis, dass die Politiker es tatsächlich ernst meinen mit dem in ihrem Amtseid postulierten Anspruch, dem Volk zu dienen und Schaden von ihm abzuwehren?
Utopie? Damit derlei Themen auf der - offiziellen - Tagesordnung erscheinen können, bräuchte es eine gehörige Portion Mut. Einen anderen Mut als den des provozierenden Bundesbankers Sarrazin. Aber: es gab tatsächlich schon Menschen - auch Politiker - die den Mut hatten, Neues zu wagen. Ein ehemaliger Bundeskanzler, nämlich Willy Brandt mit seiner damaligen Ostpolitik war einer von ihnen. Und die BürgerInnen in der damaligen DDR waren es, die 1989 die Wende zur Wiedervereinigung möglich gemacht haben. Wer wird wieder etwas wagen?
Um es mit Hermann Hesse zu sagen: Damit das Mögliche entsteht, muss immer wieder das Unmögliche versucht werden.
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Wie wäre es, am besten aber sofort - mit einer ernsthaften Debatte um ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle?
Debatte? WER bitte soll daran teilnehmen? Etwa die übermächtige Riege der Ignoranten?
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Debatten bringen nicht viel oder auch so gut wie nichts, was es braucht sind ganze Männer, die entschlossen sind und mit der Faust auf den Tisch hauen KÖNNEN. DIESE Art Männer braucht es! Sie werden nicht debattieren, sondern handeln, notfalls mit dem Mittel des Staatsstreichs.
In einer Republik voll Idioten und Ignoranten bräuchte es 50 oder 100 Jahre, wenn alles "debattiert" werden würde. Der "HartzIV"-Mist wurde auch nicht unter Einbeziehung des Volkes debattiert; das wurde von wenigen, die für wenige Politik machen (gemeint sind die "Eliten" des Landes), innerhalb von wenigen Jahren Vorbereitung durchgeboxt!
Ich wünschte mir, wir würden unsere Fäuste endlich aus den Taschen nehmen, vor die Regierungsgebäude treten und unsere legitimen Forderungen ebenso durchboxen, im übertragenen wie meinetwegen auch im wortwörtlichen Sinne. Mit Debatten hat ein Boxer nichts im Sinne. Würde er im Ring anfangen, den Gegner "zuzulabern" statt die Fäuste zu schwingen, würde das ihn sicher zu Fall bringen und seinen Sieg kosten.
Durchboxen ist das vernünftigste, nicht "debattieren"! Das zeigt doch auch eindeutig die Geschichte, "Genossen"! Ihr müßt doch endlich mal daraus was lernen.
Die DDR fiel nicht, weil viel debattiert wurde und das die Mächtigen beeindruckt hätte, so daß sie hingingen und sagten, die Grenzen seien jetzt offen und die DDR würde der BRD zugeschlagen werden! Die DDR fiel, weil Menschen entschlossen HANDELTEN; sie boxten ihre Ziele einfach durch.
Wer etwas anderes glaubt, der ist doch unglaublich naiv, oder?!
Zitat: "In einer Republik voll Idioten und Ignoranten bräuchte es 50 oder 100 Jahre, wenn alles "debattiert" werden würde. Der "HartzIV"-Mist wurde auch nicht unter Einbeziehung des Volkes debattiert; das wurde von wenigen, die für wenige Politik machen (gemeint sind die "Eliten" des Landes), innerhalb von wenigen Jahren Vorbereitung durchgeboxt!"
Das Problem in Deutschland ist, dass wir inzwischen niemandem mehr zutrauen, ehrlich für das "Gemeinwesen" zu handeln. Denn spätestens, wenn es tatsächlich eine Debatte mit den im Beitrag genannten Personen gäbe, könnte es sein, dass die Bedenkenträger - auch aus der BGE-Bewegung - wieder auf der Matte stehen und so lange alles zerlabern, bis niemand mehr weiß worum es eigentlich geht. Aber "durchboxen"? Ja, das kennt man. Und so sieht die Welt eben auch aus.
Da gibt's schon ein Haufen Leute, die sich darüber ein Hirn machen und debattieren:
www.freiheitstattvollbeschaeftigung.de
Westerwelle ist eine Schande fuer ganz Europa:Politik fuer die 20 Uebelsten auf der Erde,nichtmal mehr fuer die 1%!!!
Frage ist ob er dass ueberhaupt begreift.Nach Peter Prinzip mehrere Leiterstufen ueber seiner Kompetenz!!!
aber da Angela die Verantwortung traegt muss man sie fragen was mit ihr los ist???
Depression?Mind Control? Erpressung?
"Worauf warten wir eigentlich?" fragt der Autor.
Es ist eine Frage der Organisation!
Erst einmal muß man das Grundeinkommen verstehen. Die allgemeine Beschreibung des Bedingungslosen Grundeinkommens (bGE) ist schnell getan. Z.B. mittels der 4 Rahmenregeln die etwa auf dieser Seite genannt werden: www.archiv-grundeinkommen.de
Ist man dann von der Idee ergriffen, kann man sich nochmal stärker in das Thema einarbeiten, etwa mittels des neuen Buches von Werner/Goehler "1000 Euro für jeden".
Mehr Einarbeitung ist eigentlich nicht nötig.
Die eigentliche Aufgabe und worauf wir warten, ist die Fähigkeit der von der Idee Ergriffenen ihre Interessen erfolgreich zu organisieren und dem ganzen Anliegen eine Kraft zu verleihen, die die Idee zur Umsetzung bringt. Das haben wir Bürger noch nicht gelernt, und da sind uns die sich selbst organisieren Gruppen der Politiker und andere Interessen-Verbände noch voraus. Um es nochmal konkret zu sagen: Wir warten auf das Organisationsgeschick der bGE-BefürworterInnen! Führt dies in die Tat, sind wir schon kurz vor dem Ziel.
Die Politiker brauchen wir Bürger für die Übergangsphase. Deren Bedeutung wird abnehmen. Wir sind schon längst auf dem Weg von der Parteien-Demokratie zur Bürgerdemokratie.