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mm/tdz. Während Franz Alt auf seiner Sonnenseite eine Meldung veröffentlicht, nachdem die Mehrheit der Deutschen am Zeitplan für den Atomausstieg festhalten will, kommen andere längst zu anderen Schlüssen. Die Tagesschau berichtet von einer Umfrage, nach der die Mehrheit inzwischen für einen verlängerten Ausstieg sei. Im Deutschlandfunk spricht Frau Merkel davon, dass in "dieser Legislaturperiode" noch kein Ausstieg aus dem Ausstieg geplant sei und der RAG Vorstandsvorsitzende und ehemalige SPD Wirtschaftsminister Werner Müller spekuliert in der am Montag erscheinenden Ausgabe des FOCUS ebenfalls über den Ausstieg aus dem Ausstieg: „Die Kernkraftwerke dürfen so lange laufen, wie sie technisch sicher sind." In das Grundgesetz sollte ein generelles Neubauverbot aufgenommen werden, bis die Mehrheit der Deutschen nicht mehr dagegen sei, so der Vorschlag des Ex-Ministers. Nach seiner Auffassung werden wir auf lange Sicht nicht um den Bau neuer Atomkraftwerke herum kommen.
Immerhin betont Frau Merkel in ihrem Gespräch mit Dieter Jepsen-Föge vom Deutschlandfunk auch die Nowendigkeit des Energiesparens und den verstärkten Einsatz erneuerbarer Energien. Gleichzeitig klingt allerdings heraus, dass über die Frage der Atomernergie noch nicht alles gesagt ist: "Diese Koalition hat eine Koalitionsvereinbarung, in der ist der Atomausstieg sozusagen Teil der Vereinbarung. Zumindest für die Legislaturperiode gibt es daran keine Änderung. Das heißt auf der anderen Seite nicht, dass meine persönliche Meinung und die der Christlich Demokratischen Union eine andere ist. Das ist auch bekannt."
Die EU-Komission plädiert für mehr Energie aus Atomkraftwerken und hatte mit der Vorlage eines Strategiepapiers die Debatte um den Ausstieg weiter angeheizt. Die Nutzung der Kernenergie liegt allerdings in der Autonomie der einzelnen EU-Mitgliedsstaaten. Energie-Experten in Deutschland sind sich zum großen Teil darin einig, dass Atomkraft keine Alternative zum Öl ist. Die Verbraucherzentralen in der Bundesrepublik kämpfen für die Förderung der erneuerbaren Energien wie Solar- und Windenergie, Biomasse und Erdwärme und legen ihren Fokus auf die Veringerung des Verbrauchs: "Wie oft muss man noch sagen, dass man weder Autos mit Atomstrom antreiben noch Wohnungen damit heizen kann?", fragt der Energie-Experte Holger Krawinkel in einem Gespräch mit dem Spiegel, und merkt an, dass die Energiewende überfällig sei. Es sei fraglich, ob es gelingen würde, das Klimarisiko zu vermindern, indem ein anderes Risiko vorangetrieben wird. Zu dieser Auffassung kommt Peter Hennicke vom Wuppertaler Institut für Klima, Umwelt und Energie. Der Zwischenfall im schwedischen Atomkraftwerk Forsmark sei ein Beispiel für die Gefahr, in die man sich durch den Einsatz einer Hochrisikotechnologie begibt. Auch er stellt das Energiesparen bei gleichzeitiger Förderung alternativer Energien deutlich in den Vordergrund.
Die zurzeit sich entwickelnde Debatte über den Ausstieg hatte sich durch die Probleme bei der Gas- und Ölversorgung durch Russland noch weiter verschärft. Die Öllieferungen nach Europa waren durch einen Streit zwischen Russland und Weißrussland seit Montag der vergangenen Woche gestoppt worden. Inzwischen fließt das Öl wieder ungehindert nach Europa.
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